FaQ zum Arbeitszeitkonto

 

  1. Was ist ein Arbeitszeitkonto?

Das Arbeitszeitkonto ist eine Arbeitszeiterfassung. Es hält fest, in welchem zeitlichen Umfang der Arbeitnehmer seine Hauptleistungspflicht aus dem Arbeitsvertrag erbracht hat oder aufgrund eines Entgeltfortzahlungstatbestandes nicht erbringen musste und deshalb Vergütung beanspruchen kann. Es hält außerdem fest, in welchem Umfang er noch Arbeitsleistung für die vereinbarte und gezahlte Vergütung erbringen muss. Abhängig von der zugrunde liegenden Abrede der Vertragsparteien kann ein Arbeitszeitkonto den Vergütungsanspruch verbindlich bestimmen oder für die Höhe des Anspruchs auf Freizeitausgleich oder die Höhe eines Vorschusses maßgebend sein.

  1. Wie wird ein Guthaben auf dem Arbeitszeitkonto abgebaut?

Der Abbau eines Arbeitszeitkontos richtet sich grundsätzlich nach der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung. Sie kann sich aus dem Arbeitsvertrag, der Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag ergeben. Haben die Arbeitsvertragsparteien vereinbart, dass der Abbau des Arbeitszeitkontos durch Freizeitausgleich erfolgt, können sich Probleme bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ergeben.

  1. Was passiert bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Arbeitszeitkonto?

Endet das Arbeitsverhältnis, bevor das Guthaben durch Freizeitausgleich abgebaut werden konnte, ohne dass weitere Absprachen getroffen wurden, gilt:

• wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart

• enthält die einvernehmliche Errichtung eines Arbeitszeitkontos die konkludente Abrede, dass das Konto spätestens mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses auszugleichen ist.

Regelmäßig will der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die vorgeleistete Arbeit weder schenken, noch will der Arbeitgeber auf die Rückforderung der mit der Zahlung einer verstetigten Vergütung vorbezahlten Arbeit verzichten. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 20.11.2019 – 5 AZR 578/18 – entschieden, dass mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses das Arbeitszeitkonto geschlossen wird. Ein Freizeitausgleich ist dann nicht mehr möglich. Wenn ausdrückliche Vereinbarungen fehlen, enthält die einvernehmliche Errichtung des Arbeitszeitkontos die konkludente Abrede, dass das Konto spätestens mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses auszugleichen ist. Der Ausgleich des Arbeitszeitkonto erfolgt in aller Regel durch Zahlung.